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Es haben sich einige Abmahnkanzleien in Deutschland auf diese Art von Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Filesharing in Peer-to-Peer Tauschbörsen im Internet spezialisiert.

Erstaunlicher Weise entscheiden sehr viele Gerichte in Deutschland nicht, dass ein illegaler Download von Musik oder Filmen auf den bekannten Internettauschbörsen durch Privatpersonen auf 100 € gedeckelt ist, obwohl der Gesetzgeber dies in § 97 a Urh...

Peinlich, dass ein deutsches Gericht so etwas schreibt:http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/01-12-2011-ag-frankfurt-az-30-c-1849-11-25.htmlAnsonsten ist der Entscheidung des AG Frankfurt, das sich gegen den von der herrschenden juristischen Meinung beja...

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“Sagt Artikel 17 des deutschen Grundgesetzes. Siehe auchhttp://de.wikipedi...

Eine Untersuchung erbrechtlicher Verwirklichungsklauseln (Studien zum Privatrecht 12). ISBN 978-3-16-150703-8 Leinen EURO 79.00. erschienen am 19.07.2011 *** Bedingte Erbeinsetzungen erlauben Erblassern auch für die Zeit nach ihrem Tod Einfluss auf d...

Grundlagen und Bedeutung im heutigen Privatrecht (Untersuchungen zur Ordnungstheorie und Ordnungspolitik 61). ISBN 978-3-16-150732-8 Leinen EURO 109.00. erschienen am 20.07.2011 *** Das Prinzip der Selbstverantwortung ist ein grundlegendes Prinzip de...

Die Zeit der Massenabmahnungen scheint zwar vorbei zu sein, aber dennoch spielt das Thema Rechtsmissbrauch im Wettbewerbsrecht noch immer eine Rolle. Für die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen Vorgehens spreche unter anderem, dass der Abmahner sein...

Esslingen, den 30.01.2012Aussetzung der AusschüttungenSchNachdem der DS-Fonds 111 von Dr. Peters bekanntlich bereits im Dezember 2011 zwangsversteigert wurde, hat Dr. Peters jetzt auch bei dem DS-Fonds 126 die Ausschüttungen für Neukapital für den DS...

Ausländerrecht, Fiktionswirkung, Erlöschen des Aufenthaltstitels

Einzelfall, in dem eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei behauptetem Verlust eines fristgebundenen Schriftsatzes auf dem Postweg nicht erfolgen kann, weil sich ein Missbrauch in Gestalt eines beabsichtigten Unterlaufens der Frist für die Beg...

Das Recht, die Fortsetzung eines nach § 92 Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 VwGO eingestellten Verfahrens zu beantragen, unterliegt der Verwirkung.

1.Einkommen im Sinne des § 5 Abs. 1 Satz 2 RGebStV sind alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert einschließlich der Sozialleistungen, vermindert um die Absetzungsbeträge nach § 82 Abs. 2 SGB XII.2.Sozialhilfeempfänger fallen in der Regel nicht in de...

Das Wort Norm hat verschiedene Bedeutungen. Es kann damit eine Rechtsnorm gemeint sein, eine soziale Norm im Rahmen der Werteordnung innerhalb einer Gesellschaft , aber auch eine anerkannte Regel der Technik. Mit DIN-Normen in diesem letztgenannten S...

Ist ein Wohnungsrecht im Grundbuch eingetragen, erlischt es nicht durch den Auszug des Berechtigten in ein Pflegeheim. Bei einem solchen persönlichen Ausübungshindernis besteht nämlich jederzeit die Möglichkeit des Berechtigten wieder in die alte Woh...

Für viele Eigentümer von "Schrottimmoblilien" gibt es nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshof neue Hoffnung auf Entschädigung.

Es haben sich einige Abmahnkanzleien in Deutschland auf diese Art von Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Filesharing in Peer-to-Peer Tauschbörsen im Internet spezialisiert. Sie verlangen in der Regel die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unte...