http://www.iuwis.de/blog/buyout-klausel-nach-agb-kontrolle-unwirksamVon Verlagen vorformulierte Nutzungsrechtsvereinbarungen enthalten oftmals so genannte Rechte-Buyout-Klauseln. Solche sind charakterisiert durch die (all-)umfassende Einräumung der U...

Die GEMA ist weiterhin der Ansicht, dass sich ihr Verwertungsmodell und das alternative Lizenzierungssystem Creative Commons (CC) nicht unter einen Hut bringen lassen. Die Musikverwertungsgesellschaft will so vorerst Pilotprojekten ihrer Pendants in ...

http://www.urheberrecht.org/news/4499/Der SPIEGEL durfte über die frühere Zugehörigkeit einer Frau, die im Hamburger Babyklappenstreit 2009 ins Gerede kam, zum Kommunistischen Bund berichten. "Im Streitfall ergibt sich aber die Zuordnung zur So...

http://www.datenschutz.de/news/detail/?nid=5253Nachdem der Landtag am 14.12.2011 per Sammeldrucksache dasLandesdatenschutzgesetz (LDSG) und am 15.12.2011 dasInformationszugangsgesetz (IZG) jeweils ohne Aussprache beschlossen hat,sind diese beiden Ges...

Peter Raue machte sich in der GRUR 2011, S. 1088-1090 Gedanken über sprichwörtliche Zitate aus Anlass der notorischen Abmahnung der Valentin-Erben („Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit”). Ein Kunsthaus hatte Zitate zur Kunst zusammengestellt.Der ...

Peinlich, dass ein deutsches Gericht so etwas schreibt:http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/01-12-2011-ag-frankfurt-az-30-c-1849-11-25.htmlAnsonsten ist der Entscheidung des AG Frankfurt, das sich gegen den von der herrschenden juristischen Meinung beja...

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“Sagt Artikel 17 des deutschen Grundgesetzes. Siehe auchhttp://de.wikipedi...

BGH 23.05.1985 I ZR 28/83 "Geistchristentum" GRUR 1986, 59-61Der Kl., der sich als "Geistige Loge" bezeichnet, ist ein Verein schweizerischen Rechts. Er versteht sich als "interkonfessionelle Kultusinstitution, frei von polit...

Britisches Gericht entscheidet: Ähnlichkeit von Bildmotiven ist ausreichend für Urheberrechtsverletzung»Similar, but no directly copied«In Großbritannien erregt derzeit ein Urheberrechtsfall große Aufmerksamkeit, wie »gulli« berichtet. Ein Londoner G...

Eine empörende Entscheidung eines UK-Gerichts wegen der illegalen Nutzung von Fotografien:http://the1709blog.blogspot.com/2012/01/innocent-infringement-is-not-defence.htmlEine karitative Organisation zu verklagen halte ich für absolut schäbig. Dumme ...

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/zeitungszeugen-gericht-verbietet-abdruck-von-mein-kampf-11623802.htmlIch kenne die einstweilige Verfügung des LG München (az: 7 O 1533/12) zwar nicht im Wortlaut, halte sie aber für völlig falsch. Am 1.1.2016 sin...

http://www.nzz.ch/nachrichten/hintergrund/wissenschaft/ein_baerendienst_an_der_forschung_1.14511447.htmlSeit 2008 verlangt das National Institute of Health (NIH), dass alle wissenschaftlichen Arbeiten, die durch diese Institution gefördert wurden, sp...

Wenn wir nicht in der Lage sind, Liebermanns Selbstbildnisse und Corinths Spätwerk in der deutschsprachigen WP zu zeigen, obwohl es vollkommen unzweifelhaft nach deutschem Recht legal und gemeinfrei ist, sollten wir das Thema "Förderung Freien W...

http://the1709blog.blogspot.com/2011/12/scanned-public-domain-works-and-beyond.htmlhttp://the1709blog.blogspot.com/2011/12/scanned-public-domain-works-whats.htmlGemäß den dort geäußerten Meinungen spricht alles dafür, dass reine Reproduktionen, die m...

Cory Doctorow kritisiert die Universität Cambridge, die ein Copyright über ihre Newton-Scans beansprucht:http://boingboing.net/2011/12/12/cambridge-digital-library-post.htmlIn den Kommentaren wird auf die eindeutige Position der EU-Kommission hingewi...

http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:UF#Tausende_Commons-Dateien_von_L.C3.B6schung_bedroht_.28Golan_v._Holder.2C_Entscheidung_des_US_Supreme_Court.29"Der Fall Golan v. Holder ist heute vom Supreme Court entschieden worden (PDF), der Uruguay Ro...

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/01/09/keine-gratisurteile-fr-freie-datenbanken/Text:http://openjur.de/u/260002.html"Danach sind keine Kosten zu erheben, wenn Daten im Internet zur nichtgewerblichen Nutzung bereit gestellt werden. H...

Sagt das OLG Düsseldorf:"Der Beklagte zu 1. verlinkte die streitgegenständigen Fotos des Klägers auf der Seite der Beklagten zu 2. mit dem Namen “…” in der Weise, dass diese auf der oben genannten Seite vollständig abgebildet waren, ohne vorher ...

Penig ist eine Stadt in Mittelsachsen und im Ortsteil im Ortsteil Dittmannsdorf steht ein denkmalgeschütztes Haus in der Dittmannsdorfer Strasse, dessen Eigentümer nun den Wikipedia-Nutzer Michael w anwaltlich hat abmahnen lassen (500 Euro stehen im ...