Erst Anfang 2010 stufte der BGH die Rechtsnatur des sog. Internet-System-Vertrags als Werkvertrag ein. In einem aktuellen BGH-Urteil von März 2011 hingegen ging es nun um die Frage, ob dem Besteller im Rahmen des Vertrags ein Kündigungsrecht zustehen...

Bislang war es üblich, dass fast ausschließlich die Abgemahnten die gesamten Kosten des Verfahrens tragen mussten. Das OLG Köln musste kürzlich in einem Verfahren entscheiden, ob der Abgemahnte in einer Filesharing-Sache in jedem Fall tatsächlich die...

Nachdem Microsoft die Forderung angenommen hat, dass eine Vorab-Widerspruchsmöglichkeit gegen den Kartendienst "Bing Maps Streetside" bestehen soll, werden nun Details bekannt, ab wann und in welcher Form Anträge eingereicht werden können.Weiterle...

Die Hackergruppe Anonymous hat das Unternehmen Monsanto als künftiges Ziel für DoS-Angriffe und Datenklau erklärt. Bislang veröffentlichten die Hacker Namen, Rufnummern, E-Mail-Adressen und Wohnorte von mehr als 2.500 Mitarbeitern und Geschäftspar...

Ein jahrelanger Rechtstreit um die Frage, ob Google für rechtswidrige Inhalte haftet,  scheint nun mit einem Urteil des OLG Hamburg entschieden. Konkret ging es in dem vorliegenden Fall um die Haftung für Aussagen in den Suchergebnissen, den sog...

Die Hackergruppe namens No-Name Crew drang in der Nacht zum Freitag auf den Server des Zolls ein und entwendeten Daten des Geosystems ?Patras?, die anschließend auf den Seiten der Gruppe nn-crew.cc veröffentlicht wurden. Dies wurde vom Innenministeri...

Abmahnungen gehören zum Leben vieler Onlinehändler. Grundsätzlich gilt dabei, dass man nur dann die Abmahnkosten übernehmen muss, wenn die Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich war. Das LG Mainz musste sich mit der Frage beschäftigen, wann die Abmahnu...

Letzte Woche startete das soziale Netzwerk  Facebook mit einer neuen Anwendung. Zusammen mit Skype bietet Facebook nun den Videochat an. Viele Nutzer wissen jedoch nicht, wie die Video-Telefonie funktioniert, bzw. verwendet wird. Diese Unwissenh...

In der Vergangenheit gab es häufig hitzige Auseinandersetzungen, wenn es um das Thema Vorratsdatenspeicherung ging. Vor allem Datenschützer kritisieren das Vorgehen, bei dem Daten von Personen gespeichert werden sollen, für den Fall, dass diese mit d...

Die Betreiber eines Internetdienstes haften nach der sog. Störerhaftung dann, wenn sie auf rechtswidrige Inhalte auf ihrer Plattform hingewiesen werden. Das Landgericht Köln hatte in einem aktuellen Verfahren zu entscheiden, ob dies auch für den Blog...

eBay ist die größte Auktionsplattform weltweit. Täglich kommt es zu millionen Ersteigerungen. Aber was passiert, wenn man sein Angebot nicht erfüllen kann? Was wenn man heute ein Angebot erstellt und morgen die angebotene Ware gestohlen wird. Mit die...

Achtet man bei einer Bestellung nicht so genau auf jedes Häkchen, das gesetzt wurde, können schnell Unmengen von Newsletter im E-Mail-Posteingang landen. Wie man vorgehen kann, um diese abzubestellen, zeigt die Entscheidung des AG Flensburg.Weiterles...

Werden Fotografien von Personen im Internet veröffentlicht, so ist dafür die Einwilligung der abgebildeten Person nötig. Das LG Memmingen hatte im vorliegenden Fall darüber zu entscheiden, ob diese Einwilligung auch für andere Webseiten gelten kann.W...

Bei Bestellungen über das Internet hat der Kunde ein 14-tägiges Widerrufsrecht. In dieser Zeit kann er prüfen, ob das Produkt die beschriebene Eigenschaft aufweist. Bisher konnte und kann der Kunde zur Kasse gebeten werden nur für die bloße Möglichke...

Das vorzeitige Beenden von eBay Auktionen führt in der Regel zu einem Vertragsschluss zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden. In einigen Fällen wird jedoch eine Ausnahme von diesem Grundsatz zugelassen. Ob dies auch beim Diebstahl des Artikel...

Besitzer eines iPhones oder iPads sollten ihre Geräte nicht verlieren, denn die Codesperre ist nahezu nutzlos, wie sich jetzt herausstellte. Jeder Dieb oder Finder kann diesen Code einfach umgehen und kommt somit an E-Mails, SMS und Kontaktlisten.Auß...

Das AG Spandau hat einen Beschluss aufgehoben, durch den die Ausstellung eines zweiten Beratungshilfescheins an eine ALG-II-Empfängerin für eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung versagte wurde, nachdem bereits zuvor ein Beratungshilfeschein we...

Das LG Magedburg hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, on der Anschlussinhabers für die rechtswidrige Zugänglichmachung von Porno-Filmen über sein offenes WLAN haftet.Weiterlesen...

Seit Kurzem ist das Service Pack 2 der kostenlosen Antivir-Version verfügbar und verunsichert durch einen Software-Bug viele Anwender. So tritt bei vielen Usern ein Problem auf, wenn die Installation der zusätzlichen Browsertoolbar abgelehnt wu...