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1 Tag, 6 Stunden
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» Koalition und Kanzlerin erfolgreich.
Im Interview mit dem RBB INFOradio lobt Peter Altmaier die Koalition als ungewöhnlich erfolgreich: ?Wir sind besser durch die Wirtschaftskrise gekommen als alle unsere Nachbarländer. Wir haben eine Arbeitslosigkeit auf einem sehr niedrigen ...
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1 Tag, 6 Stunden
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» Bildungsrepublik Deutschland: Stipendiengesetz und...
Zum Stipendiengesetz sowie zur geplanten BAföG-Erhöhung hat sich der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Albert Rupprecht MdB, in einem Pressestatement geäußert.
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2 Tage, 2 Stunden
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» Bildungspolitik ? Rupprecht: Wer nach der Verfassu...
Der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, appeliert, das geplante Nationale Stipendienprogramm und die Bafög-Erhöhung nicht im Bundesrat scheitern zu lassen: ?Wir stehen zur Bildungsrepublik Deutschla...
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3 Tage, 8 Stunden
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» Wir müssen uns dem Thema Integration noch st&...
Im Interview mit der Welt am Sonntag spricht der Fraktionsvorsitzende über Laufzeitenverlängerung, den Willen zur Integration, seine Südostasienreise und Änderungen bei Arbeitslosengeld II.
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3 Tage, 8 Stunden
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» Es muss eine deutliche Verlängerung der Laufz...
Volker Kauder unterstreicht den Zusammenhang zwischen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und einer Brennelementesteuer: ?Beides wird kommen?, so der Fraktionsvorsitzende im ARD-Interview. Im Rahmen des im Sommer zu erwartenden Energ...
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3 Tage, 8 Stunden
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» Wir begrenzen in allen Bereichen die Ausgabenzuw...
Jens Spahn erläutert in der ?Welt? die Gesundheitsreform: ?Wir machen nicht nur eine Beitragserhöhung, sondern begrenzen zusätzlich die Ausgaben der Kassen und schaffen die Basis für einen sozial ausgeglichenen Zusatzbeitrag.? Mit...
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5 Tage, 10 Stunden
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» Alle müssen ihren Beitrag leisten ? auch Haus...
Im Interview mit der Frankfurter Rundschau wehrt sich Spahn gegen die heftige Kritik der Hausärzte an den Sparplänen der Bundesregierung. Viele Mediziner haben in den vergangenen Monaten über eigene Hausarztverträge mit den Kassen...
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14 Tage, 4 Stunden
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» Kern der Union ist Bildungs- und Integrationspolit...
Im Interview mit dem ?Spiegel? sieht Peter Altmaier einen inhaltlichen Kern der Union bei der Bildungs- und die Integrationspolitik. 50 Prozent der Neugeborenen in westdeutschen Großstädten stammten inzwischen von Eltern ab, die nach Deutsc...
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14 Tage, 4 Stunden
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» Kauder: Es muss Ruhe einkehren
Volker Kauder hebt in der Frankfurter Rundschau die Erfolge der Koalition hervor: Die Ergebnisse seien hervorragend. Die Wirtschaft wachse und kein Land der Welt sein besser durch die Krise gekommen als Deutschland. Gleichwohl müsse der Eindruck...
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16 Tage, 6 Stunden
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» Vor 20 Jahren: Volkskammer beschließt das End...
Maria Michalk ist eine von drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode, die der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR angehörte. In der Nacht zum 23. August 1990 beschloss die Volkskammer das Ende der DDR. Nach ...
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17 Tage, 22 Stunden
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» Die Parteien sind gefordert
Peter Altmaier äußert im Tagesspiegel-Interview Vorbehalte Referenden: ?Die direkte Demokratie nimmt auf Minderheitenrechte keine Rücksicht. Es sind Schwarz-Weiß-Entscheidungen. Parlamentarische Entscheidungen sind viel differenzi...
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20 Tage, 0 Stunden
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» Der Wehrdienst hat Zukunft ? Plädoyer fü...
Die Wehrpflicht verdient keinen Tod auf Raten, sondern eine komplette Neuausrichtung. Markenkern der CDU/CSU ist eine verantwortungsbewusste, berechenbare und international bündnisfähige Außen- und Sicherheitspolitik, schreiben Andreas...
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20 Tage, 10 Stunden
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» Regierung und Koalition müssen mehr zusammenh...
Volker Kauder hält es für nicht hinnehmbar, dass eine Regierung Entscheidungen trifft ? wie etwa zum Sparprogramm ? und wenige Tage danach Regierungsmitglieder dieses Konzept schon wieder kleinreden. Das fördere nicht die Glaubwür...
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21 Tage, 6 Stunden
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» Braucht Europa eine EU-Steuer?
Eine eigene EU-Steuer würde zu mehr Bürokratie führen, zu weniger Transparenz und zu mehr Skepsis bei den Menschen gegenüber der EU, meint Leo Dautzenberg in einem gasteitrag für den Rheinischen Merkur. Dautzenberg: ?Die EU h...
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21 Tage, 6 Stunden
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» Beck: Zentrale Errungenschaft der Bürgerwehrp...
Ernst-Reinhard Beck widmet sich in einem Gastbeitrag für die Leipziger Volkszeitung der Frage: Soll die Wehrpflicht bleiben? Der verteidigungspolitische Sprecher ist dafür ? aus staatspolitischen Gründen ? aber auch aus pragmatischen. ...
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